29.1.2009 von admin.

Liebe Leser,

auf Grund der Tatsache, dass wir einen sehr intensiven Wahlkampf führen müssen, wird jeder Sympathisant darum gebeten, sich vielleicht mit ein paar Cent oder Euro an den Wahlkampfkosten zu beteiligen. Da wir eine kleine aber eingeschworene Gemeinschaft sind, welche hier in Ludwigshafen unser gesamtes Engagement einsetzen, brauchen wir auch Ihre Hilfe. Die Altparteien haben sehr viel Geld und müssen nicht knausern! Die können viel ausgeben weil viel vorhanden ist!

Die Republikaner in Ludwigshafen sind zwar zahlenmässig stark, aber auch Wahlkampf kostet Geld. Es wird jeder cent benötigt hier in LUdwigshafen, da wir bei diesen Wahlen auf breiter Front antreten werden.

Es ist im Interesse aller Bürger, dass wir hier das Ruder in die Hand nehmen, denn Sicherheit und Ordnung, sind uns sehr wichtig, auch das finanzielle Defizit der Stadt muss sich drastisch verringern! Dafür stehen die Republikaner und für viele soziale Punkte mehr. Unser Programm können Sie gerne lesen auf www.rep-lu.de Dort finden Sie eigentlich alles, was Sie wissen wollen oder müssen.

Es ist auch wichtig, dass für den Oberbürgermeisterkandidaten von uns mehr Wahlkampf betrieben wird, damit die Bürger sehen, wer für Sie dasein möchte.

Herr Udo Thümmel ist ein Mensch, der unter Ludwigshafenern aufgewachsen ist und sich nicht versteckt, sonder seinen Schreibtisch um es mal symbolisch zu sagen, auf den Strassen von Ludwigshafen haben wird. Verkriechen und unnahbar sein, das wird er nicht sein, er will für jeden ansprechbar sein. Dieses Engagement muss vorgezeigt werden.

Für jede Spende von Ihnene kann, wenn es gewünscht wird, eine Spendenquittung ausgestellt werden. Mehr dazu finden Sie unter SPENDEN auf der Website der Republikaner Ludwigshafen .

Spenden können Sie bei:

Spendenkonto:

Stadtsparkasse Ludwigshafen a. Rh.
Strasse: 	Ludwigstr. 52
PLZ: 	67059
Ort: 	Ludwigshafen

Partei Die Republikaner
KNT: 78 20 111
BLZ: 545 500 10 Stadtsparkasse Ludwigshafen

Int. Bank Account Number: DE 545500100007820111
Swift-BIC.: LUHSDE6AXXX

wenn Sie Ihre Spende differenzieren möchten, dann können Sie dieses 

auch vermerken mit einem Verwendungszweck!

z.B. Obwahl, oder Allgemein!

Für Ihre Spend und Hilfe, schon einen herzlichen Dank im vorraus!

Geschrieben in Ortsbeirat Ludwigshafen, Die Fraktion der REP in Ludwigshafen, Europawahl in Ludwigshafen, Unser Ludwigshafen, Veranstaltungen in Ludwigshafen, Stadteilnachrichten, Kinder und Jugend in Ludwigshafen, Kommunalwahl in Ludwigshafen, ortsbeirat Wahlen Ludwigshafen, Aktuell, Allgemeines, Vorstandsnachrichten, Bürger Nachrichten, Oberbürgermeister Wahlen Ludwigshafen, Wahlen, Uncategorized | Drucken | Keine Kommentare »

26.1.2009 von admin.

Ludwigshafen -Kriminalpolizei fahndet nach VergewaltigerPolizeimeldungen | 15.01.2009 - 13:27:01

Ludwigshafen – Maudach / Metropolregion Rheinneckar - Polizei fahndet mit Phantombild nach einem möglichen Vergewaltiger - Die Kriminalpolizei fahndet nach einem Mann, der unter dem dringenden Tatverdacht steht dass er eine Frau vergewaltigen wollte.

Hinweise an die Kriminalinspektion Ludwigshafen, Tel. 0621 / 963 - 1163. Hinweise sind auch über das vertrauliche Telefon mit der Rufnummer: 0621 - 56 44 00, möglich

Und schon wieder ein Grund mehr ! Sicherheit wählen!!!! Ihre Stimme für REP und deren OB

Geschrieben in Kommunalwahl in Ludwigshafen, Kinder und Jugend in Ludwigshafen, Stadteilnachrichten, Oberbürgermeister Wahlen Ludwigshafen, Bürger Nachrichten, Allgemeines, Aktuell, Uncategorized | Drucken | Keine Kommentare »

26.1.2009 von admin.

25. Januar 2009Ludwigshafen – Raubüberfall im RathauscenterPolizeimeldungen | 25.01.2009 - 01:06:28Ludwigshafen / Metropolregion Rheinneckar - Am 25.01.09, gegen 20.10 Uhr, überfiel ein unbekannter maskierter Täter ein Damenbekleidungsgeschäft in der Rathaus-Passage. Der Täter hielt den beiden Angestellten, als diese das  Geschäft verließen, ein Butterfly-Messer vor und erpresste die Herausgabe von mehreren hundert Euro. Er flüchtete zu Fuß in unbekannte Richtung.Der  Täter wird wie folgt beschrieben:

25-30 Jahre alt, südländischer Typ, dunkle Augen, ca. 180 cm groß, er trug eine schwarze Hose und eine schwarze Jacke. Er war mit einer Motorrad-Unterziehhaube maskiert. Evtl. Zeugen melden sich bitte bei der Kriminalpolizei in Ludwigshafen unter der Tel. Nr. 0621/963-1163.

Und genau solche Sachen sollen in Ludwigshafen eingedämmt werden. Südländischer Typ, das soll wohl wieder heissen, dass es entweder ein Ausländer oder ein Migrant war, denn so werden diese Leute fast immer umschrieben! Das muss endlich aufhören!!!!!

Deshalb bei den nächsten Wahlen REP wählen und den Oberbürgermeister einsetzen, der für mehr Ordnung sorgen wird!

Geschrieben in Unser Ludwigshafen, Stadteilnachrichten, Oberbürgermeister Wahlen Ludwigshafen, Bürger Nachrichten, Allgemeines, Aktuell, Uncategorized | Drucken | Keine Kommentare »

21.1.2009 von admin.

Der Aufmarsch der Antifa in Ludwigshafen wird von der veranstaltenden Organisation als voller Erfolg bezeichnet. Nun ja, statt der gemeldeten 1500 Leute waren laut Presse und Medien nur 700 Leute da. Diese setzten sich auch aus Teilnehmern und neugierigen Zuschauern zusammen, so dass real geschätzt vielleicht 500 Aktive anwesend waren.

Wie dem auch sei, ist in Ludwigshafen das Interesse wohl doch nicht so groß wie man angenommen hatte. Hier in Ludwigshafen ist es eben ruhiger auch wenn hier diese Geschäfte sein sollen. Von Aggresivität von der rechten Seite, war überhaupt nichts festzustellen wie mir berichtet worden ist.

Dafür wurde dann im angrenzenden Bundesland ein Ladengeschäft zerstört und dort sollen nach meinen Informationen 12 Leute festgenommen worden sein wegen Randalierens. Dies steht natürlich wieder einmal nicht im Zusammenhang mit der Demo in Ludwigshafen, denn es ist ja erstens eine andere Stadt und auch noch ein anderes Bundesland.

Ales in allem wäre zu dieser ganzen Sache zu sagen, dass die rechten demokratischen Parteien sich richtig verhalten haben und nichts gegen die Demo unternommen haben. Was wieder einmal mehr beweist, dass echte Demokraten sich auch an die Meinungs und Versammlungsfreiheit halten!

Wenn ich mir dagegen die Sache aus Köln ansehe, da wurde eine angemeldete Versammlung nachträglich verboten. Der Staat war nicht in der Lage das Recht auf Versammlungsfreiheit, die auch noch lange Zeit vorher angemeldet war, zu schützen!

Dort wurde sehr viel zerstört und manche sagten sogar, dass in Köln die Demokratie zu Grabe getragen wurde!

Angesichts dieser Vorfälle dort kann ich diese Stimmen verstehen. Vorfälle die dort gewesen sind kann man im Internet ergoogeln.

Hier findet man ein paar Bilder der Linksextremen Szene, die dort für den Verlust von demokratie gesorgt hat!

Geschrieben in Uncategorized | Drucken | Keine Kommentare »

18.1.2009 von admin.

Während ewig gestrige Gutmenschen von ihrer heilen Multikultiwelt phantasieren, sieht sich der Bürger einer wachsenden Ausländerkriminalität, die immer brutalere Ausmaße annimmt, ausgesetzt. Warum die Rubrik Ausländerkriminalität? Es geht nicht darum, Ausländer anzuklagen, sondern es geht darum, Verbrechen anzuklagen! Druckmedien, wie Tageszeitungen verschweigen in ihrer Berichterstattung von Straftaten oft die Herkunft des Kriminellen. Es gibt sogar Zeitungen, die die Nationalität der Kriminellen lediglich benennen, wenn es sich um einem Deutschen handelt; ist der Kriminelle ausländischer Nationalität, wird das jedoch verschwiegen!

Tatsächlich, so weist es eine Statistik des Bundes aus, führt jede vierte Straftat auf einen Ausländer oder einen Migranten hin. Die Dunkelziffer ist sicher höher. Und dennoch ist diese Statistik nicht korrekt. So führt sie Ausländer mit deutschen Paß als “deutsche Straftäter”, nicht als ausländische! Betrachtet man die statistische Zahl der von Ausländern verübten Verbrechen, und bezieht den Ausländeranteil in der BRD hinzu, so wird schnell klar, wieviel “importierte Kriminalität” in unserem Land zu finden ist.
Hinter jedem Verbrechen findet man ein unschuldiges Opfer - es wurde bestohlen, körperlich verletzt, vergewaltigt oder ermordet (je nach Straftat).

Verbrechen gibt es in jedem Land, und es ist schlimm genug, diese ertragen zu müssen. Bei einer derartigen Häufung von Verbrechen von “Gästen” unseres Landes stellt sich jedoch die Frage, ob man sich das zumuten muß. Und die wichtigere Frage lautet: Darf man das dem Bürger zumuten???

Die Justiz reagiert kaum darauf - die Urteile sind zu milde, kriminelle Ausländer werden (auch wenn die rechtliche Möglichkeit besteht) nicht aus dem Land ausgewiesen. Am wohl bekanntesten Beispiel (Mehmet) fragt sich jeder, warum er trotz über 600 Straftaten nach vollzogender Ausweisung wieder in die BRD zurück geholt wurde und trotz fortgesetzter Straftaten lediglich den Richterspruch “auf Bewährung” erhält! Da schütteln sogar Landsmänner dieses kriminellen Subjektes unverständlich den Kopf.
Die Opferzahl von importierter Kriminalität hat ihre Schmerzgrenze längst überschritten. Nicht nur aufgrund der Häufigkeit, sondern auch wegen der justiziellen Verfahrensweise.

Verbrechen sind nicht tolerabel, da gibt es keine Trennung zwischen Nationalitäten. Jedoch müssen Potenzen krimineller Art erkannt werden, und diese werden eher verschleiert - gerade wenn es sich um ausländische Straftäter handelt. Es macht den Anschein, als ob das System dies bewußt tut. Um so wichtiger ist es, diese Ausmaße importierter und teilweise unterstützer Kriminalität zu dokumentieren. Es ist schon schlimm genug, daß wir eigene Verbrecher haben und es schwer ist, sie zu ermitteln. Es ist aber unverständlicher, daß das System dahin wirkt, ausländische Kriminalität zu fördern, in dem sie nicht unterbunden wird, verschwiegen wird!
Kriminelle Potenziale sind zu unterbinden, dafür hat der Staat in unserem System zu sorgen. Dies geschieht nicht, weil der Staat die potenzielle Quelle (bewusst?) nicht erkennen will.

Wer hinter dem Wort “Ausländerkriminalität” Rassismus vermuten will, der liegt vollkommen falsch. Verbrechen sind immer abwürdigend, ganz gleich welcher Nationalität sie entspringen. Ziel muß es sein Verbrechen zu verhindern und damit mögliche Opfer zu schützen. Dazu gehört auch die Erkenntnis, daß sich unser Land zu viele “Verbrechen” gönnt, aufgrund falscher Politik! Wer importiertes Verbrechen toleriert, statt diesem entgegenzuwirken, macht sich mitschuldig an der hohen Zahl der Opfer. Wie hoch diese Zahl tatsächlich ist, mag man nur vermuten, denn gerade dort ist die Dunkelziffer höher als die bekannten 25%!
Diese Tatsache wird von den Medien verzerrt - kriminelle Taten seitens Ausländer werden nicht als solche deutlich, weil der Hinweis, dass es sich um ausländische Täter handelt fehlt. Das Wort “Ausländerkriminalitat” will die Ausländer weder als Kriminelle verallgemeinern, noch will sie Rassismus fördern. Aber sie will den verzerrten Medienberichten entgegen wirken … denn wenn der Staat importierte Kriminalität duldet, und diesen Umstand nicht öffentlich machen will, dann ist es um so wichtiger, daß es eine Partei gibt, die diese Problematik aufzeigt!

Ohne Zensur - jedes Opfer ausländischer Kriminalität ist Eines zu viel. Multikulti-Denken bezüglich des Schutzes und des Importes ausländischer Krimineller ist eine Toleranz des importierten Verbrechens! Eine Mitschuld!
Nicht die Täter sind zu schützen - die deutschen Bürger sind zu schützen, damit sie nicht zu Opfern importierter Kriminalität werden.

Geschrieben in Unser Ludwigshafen, Bürger Nachrichten, Aktuell, Allgemeines, Uncategorized | Drucken | Keine Kommentare »

14.1.2009 von admin.

Das Land bezuschusst die Sanierung des Pfalzbaus mit 12,5 Millionen Euro. Wie ad-hoc-news schreibt beläuft sich die gesamte Investitionssumme auf 31,5 Millionen Euro. Gut bei 900 Millionen Euro Schulden spielen die hinzukommenden 19 Millionen auch keine Rolle mehr. Nur was ich mich frage ist ob es nicht sinnvoller gewesen wäre mit diesem Geld Schulen zu sannieren oder auch andere Projekte im Zusmmenhang mit Kinder und Jugendförderung  durchzuführen anstatt sich selbst ein weiters Denkmal zu setzen.

Geschrieben in Bürger Nachrichten | Drucken | Keine Kommentare »

13.1.2009 von admin.

Dies ist mein erster Eintrag hier und es gibt keine zweite Chance, für den ersten Eindruck. Ich werde sporadisch hier schreiben. Wer mehr von mir lesen will, kann dies auf diesem Blog tun.

Grund meines Eintrages ist diese Pressenotiz:

Mehrere Polizeibeamte hatten am Samstag (10.01.09) in Duisburg eine Tür aufgebrochen, um in eine Wohnung zu gelangen, aus deren Fenstern mehrere Israel-Flaggen hingen. Das Haus befand sich auf der Wegstrecke eines Demonstrationszuges, mit dem gegen den Militäreinsatz Israels in Gaza protestiert werden sollte. Durch die Flaggen fühlten sich Teilnehmer der Demonstration provoziert, es flogen Steine und Eisbrocken auf das Gebäude, so die Polizei. Um weitere Sachbeschädigungen und die Eskalation der Lage zu verhindern, entschloss sich die Einsatzleitung dazu, die Flaggen abzuhängen. Zu dem Protestzug aufgerufen hatte die islamische Gemeinschaft Milli Görüs, die seit Jahren vom NRW-Verfassungsschutz beobachtet wird.

Quelle

Eine Gruppe von Fundamentalisten, die diese Demokratie aufgrund andauerndem Gutmenschentum ertragen muß, demonstriert und die Flaggen von Israel werden entfernt? Ich würde mich i. ü. genauso darüber aufregen, wenn die Flaggen anläßlich einer CDU-Kundgebung entfernt worden wären.

Wo sind wir gelandet und wer regiert diesen Staat?

Wir haben eine Geschichte und diese Geschichte ist verbunden mit Konzentrationslagern, arischer Rasse und jüdischer Vernichtung. Manches mal wird z.B. über Michel Friedman gestöhnt, der dieses “Notfallargument” in seiner unerträglichen Selbstgefälligkeit immer wieder benutzt, wenn ihm die Argumente fehlen. Und es wird dann -auch durch den Unterzeichner- geäußert: Es war schlimm, aber ich war zu dieser Zeit noch nicht geboren.

Was machen wir im Moment mit “dieser Geschichte” und wo ist Friedman jetzt? Genau jetzt, wo die Chance einer eindeutigen Stellungnahme besteht, läßt der Gutmichel dies zu. Unglaublich.

Die Gutmenschenjournalie ergötzt sich in der Veröffentlichung der Opferzahlen. Vom Schreibtisch aus zählt es sich eben gut. Was ist mit den Israelis, die vor dem notwendigen “Schlag” der Israelis ums Leben gekommen sind? Wer spricht über die Erpressungsversucher der Araber?

Wer redet darüber, dass die Paästinenser Land haben wollen, dass ihnen nicht zusteht?

Und ja, jetzt sind wir wieder soweit, dass wir selbst durch unsere Polizei, die Freunde und Helfer, die israelischen Flaggen abhängen lassen.

Schäm Dich, Deutschland. Fremdschämen kennst Du ja zur Genüge, nur eben dann nicht, wenn es darauf an kommt.

Geschrieben in Bürger Nachrichten, Aktuell | Drucken | Keine Kommentare »

11.1.2009 von admin.

Türkischer Karnevalsverein in Köln!

Sehr geehrte Leser, dieser Bericht ist der größte Witz, den sich die Kölner Jecken ausgedacht haben, seit der Karneval besteht!

Spass muss sein dachten sich ein paar Leute und erfanden einen Karnevalverein der für Aufsehen sorgen sollte! Dieses haben sie auch prompt geschafft. Selbst die Zeitungsschreiber sind darauf hereingefallen wie man ja gesehen hat. Heute wurde der Bericht berichtigt und man hat geschrieben, dass dieses nur ein Spass gewesen ist!

Wir alle haben herzlich gelacht über den gelungenen Gag.

Es bleibt also beim Kölle Alaaf!

Doch das dramatische an dieser Geschichte ist aber, dass man sich schon über solche Dinge Gedanken macht. Dramatisch ist eigentlich das falsche Wort dafür, ich würde sagen, die Menschen haben die Augen aufgemacht und die drohende Gefahr erkannt, welche Deutschland und seine Kultur bedroht. Anders kann ich mir diese Sache nicht erklären.

Aber was auf der einen Seite gut zu nennen ist, kann man auch negativ sehen. Jetzt hat man gewisse Leute auf eine Idee gebracht und es könnte durchaus sein, dass sich jemand findet, der dieses wirklich tun wird. Ist zwar sehr unwahrscheinlich, jedoch hat die Vergangenheit schon bewiesen, dass man alles tut, was uns wehtut.

Wir sind nun mal ein Land, das einfach alles hinnimmt und sich nicht wehrt, denken gewisse Leute zumindest und die Medien sind munter mit dabei!

Deshalb sei jedem gesagt: ” Unsere Kultur muss bewahrt  und verteidigt werden.”

In diesem Sinne: ” K Ö L L E   A L A A F ! ”

Kölner Dom !!
Mer losse de Dom in Kölle, den do gehört der hin,

was soll der denn woanders, das hät docg gar kenn Sinn……………..

Geschrieben in politische Kuriositäten, Aktuell, Allgemeines, Uncategorized | Drucken | Keine Kommentare »

9.1.2009 von admin.

Die Demo der Hamas in Mannheim ist eigentlich ungewöhnlich friedlich verlaufen, jedoch, dass diese Leute Israel anklagen Motto ISRAEL = Holocoust usw. ist eigentlich unverständlich, denn wer beschiesst denn ständig Israel? Und wenn man sich wehrt……… ebensowenig darf es geduldet werden, dass man verbotene Nazisymbole benutzt und solcherlei Dinge mehr. Es existieren auch Kurzvideos , welche aber erst im laufe des morgigen Tages eingestellt werden zum Download. dafür wird ein spezieller Player gebraucht, der dann hier  http://hyplay-free-avi-player.softonic.de/ gedownloadet werden kann.

Zurück zur Demonstration der Hamas, ist noch folgendes zu sagen, dass auf einem Video zu erkennen ist, dass die Partei der bibeltreuen Christen mit ein paar älteen Leuten vor Ort waren und schnellstens von der Polizei entweder verjagt, oder in Sicherheit gebracht worden sind. Dieses lässt sich hier nicht genau sagen oder erkennen.

Leider ist mir die Sprache des Redners auf der Demo nicht geläufig, so dass ich keine Übersetzung bieten kann, jedoch ich finde, dass solche Demos hier fehl am Platze sind. Hier wird gegen Israel demonstriert, welches sein Land verteidigt gegen die ständigen Angriffe aus dem Gazastreifen die durch die Hamas. Und wenn man zurückschlägt, wird gleich demonstriert und Radau gemacht. Sollen sich denn die Christen alles gefallen lassen? Sollen wir denn alle nur noch kuschen? Ich sage nein, denn das geht zu weit. Es stellt sich die Frage, wer hier ständig mit Raketen ein Land bombadiert und dann demonstriert und die anderen als Mörder bezeichnet.Warum tut man das? Einfach zu erklären, da der radikale Islam ja keine eigentliche Religion ist, sondern alles vereint, von Religion bis hin zur Gerichtsbarkeit, sehen sich die radikalen Islamisten  im Recht, denn laut dem Koran sind alle die nicht dem islamischen Glauben angehören, Ungläubige und die müssen bekämpft oder besser noch vernichtet werden. So kann das nicht sein. Wie weit soll dieses noch gehen? Sollen wir alle unterjocht werden? Sollen wir auch erdulden, dass man wenn Israel besiegt am Boden liegt, wir dann diejenigen sind, die man mit allen Mitteln bekämpft?

Nein, das werden wir nicht hinnehmen, es ist genug. Es ist an der Zeit, dass wenn die Regierung keine Anstalten macht etwas gegen die schleichende Landnahme zu tun, es eben die Bürger entscheiden werden. Die nächsten Wahlen werden kommen und dieses sehr bald.

Es kann nicht sein, dass Kriegstreiber andere der Verbrechen beschuldigen und Verurteilen, die sie selbst ausführen und Anderen antun. Die sollten dies dort tun, wo der Krieg stattfindet und nicht bei uns.

Auch der Sprecher auf der Bühne scheint irgendwelche Parolen auszugeben, denn die Masse wird ständig aggresiver, was deutlich auf dem Video zu erkennen ist. Menschen in Deutschland stehen deshalb ebenso im Visier wie Israel auch, es ist nur eine Frage der Zeit, bis diese Eskalation eintritt und wir hier die gleichen Probleme haben werden.

Demo der Hamas in Mannheim

Die PBC versucht eine Gegendemo, aber wird von Polizisten abgedrängt so hat es den Anschein.

Ein Deutscher hält Wache

Kindermörder

Holocoust in Mannheim?

Mannheim Hamasdemo

Demonstration Hamas

Film 1

Film 2

Film 3

Film 4

Geschrieben in Bürger Nachrichten, Aktuell, Allgemeines, Uncategorized | Drucken | 4 Kommentare »

9.1.2009 von admin.

Václav Klaus erklärt den Lissabon-Vertrag

Tag für Tag bin ich überrascht, wie viele Leute mich fragen, was der Vertrag von Lissabon ist und wie viele von ihnen eingestehen, dass sie nicht mal ein paar einfache Worte zu ihren Kindern und Großeltern darüber sagen können. Und sie alle fügen hinzu: Warum erklären Sie es uns nicht mit einfachen Ausdrücken? Der Vertrag ist nicht einfach, aber ich will es trotzdem versuchen.

1. Die Europäische Union (EU, ehemals die Europäische Gemeinschaft, EG, und davor die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft, EWG) gründet sich auf Verträge, die von den Mitgliedstaaten unterzeichnet wurden. Diese Verträge sind in der Regel nach den Orten benannt, an denen sie unterzeichnet wurden. Die ersten Verträge waren die Römischen Verträge von 1957. Der bisher Letzte ist der Vertrag von Nizza von 2001.

2. Alle diese Verträge – mit Ausnahme des Ersten – verfeinern und verändern die vorherigen Verträge. Mit anderen Worten, sie haben getrennt betrachtet keine Bedeutung. Es ist nicht mal möglich sie zu verstehen, wenn man keine Einsicht in die anderen Verträge hat. Jeder Vertrag repräsentiert entweder eine allmähliche oder grundlegende Bewegung hin zu einer engeren, festeren und größeren Vereinigung und Zentralisierung sowie zu einer Schwächung der Position und Zuständigkeiten der Mitgliedstaaten.

3. Dann gab es einen außergewöhnlichen Vertrag, der radikal neu sein sollte und deshalb wurde er auch anders genannt – es war der Vertrag über eine Europäische Verfassung von 2004. Für die Tschechische Republik wurde er von dem damaligen Ministerpräsidenten Herrn Gross unterzeichnet. Dieser Vertrag unterschied sich sowohl in seiner Tragweite als auch in seiner Form (es war ein umfassender Text der alle vorangegangenen Verträge ersetzte). Diese Tatsache führte – zumal das Wort “Verfassung” sowohl im Namen als auch im Text auftauchte – zu der Notwendigkeit in vielen Ländern Volksabstimmungen darüber abzuhalten. Wir kennen das Ergebnis: In den Volksabstimmungen von 2005 in Frankreich und den Niederlanden wurde die Verfassung abgelehnt.

4. Im Zusammenhang mit der deutschen EU-Präsidentschaft im ersten Halbjahr 2007 gelang es der Bundeskanzlerin Frau Merkel die Mitgliedstaaten (einschließlich der Tschechische Republik, repräsentiert durch den Ministerpräsidenten Herrn Topolánek) davon zu überzeugen, dass der Verfassungsvertrag lediglich die folgenden “Mängel” besaß:

- seine Form, denn die Verfassung war als ein umfassender Text geschrieben, deshalb war es sowohl möglich sie zu lesen und zu verstehen;

- und einiger ungeheuerlicher Dinge, die den Leser daran erinnerten, dass die EU ein Land (mit Flagge, Hymne, Präsident, nationalem Feiertag, usw.) wird und aufhört eine internationale Organisation zu sein.

Deshalb schlug sie vor den Verfassungsvertrag als einen völlig anderen Text umzuschreiben, nämlich einer Sammlung von Anhängen zu den existierenden Verträgen. Diese Herangehensweise wurde im Juni 2007 gebilligt, und weil der Text in der zweiten Jahreshälfte desselben Jahres während der portugiesischen EU-Präsidentschaft fertiggestellt war, wurde er Lissabon-Vertrag genannt.

5. Doch dieser “neue” Vertrag ist keine marginaler und sicher kein kleiner Zusatz zu den bestehenden Verträgen. Er transformiert die zurzeit bestehenden Verträge fundamental. Trotz dieser Tatsache vereinbarten die politischen Eliten, dass sie versuchen würden, diesen Vertrag von den nationalen Parlamenten beschließen zu lassen (um sicher zu stellen, dass der einfache Wähler den Vertrag nicht wieder ablehnen würde). Darüber hinaus wurde der Vertrag in den meisten Ländern extrem schnell verabschiedet; und es ist bestätigt, dass ein paar Länder dies taten, ohne eine Übersetzung in die Landessprache zu haben. Die Tschechische Republik, wo der Vertrag einer heftigen politischen Überprüfung erfuhr, bekam eine Ausnahme. Daher ist die Tschechische Republik das einzigste EU-Mitgliedsland, wo der Vertrag nicht verabschiedet wurde. In der Tat ist noch nicht einmal ernsthaft verhandelt worden. Die Parlamente in Polen und Deutschland haben die Verträge verabschiedet, aber die jeweiligen Präsidenten haben noch nicht unterschrieben.

6. Ein spezieller Fall ist Irland, dessen Verfassung eine Volksabstimmung erfordert. Die Volksabstimmung fand im Juni 2008 statt und das Ergebnis war NEIN. Weil die bestehenden EU Verträge eine einstimmige Zustimmung erfordern, ist ein Land genug um das Dokument zu begraben.

Die EU wartet folglich auf:

- eine neue Volksabstimmung in Irland
- das Ergebnis der Verhandlungen in der Tschechischen Republik
- die Unterschriften des polnischen und deutschen Präsidenten.

Der deutsche Bundespräsident wartet auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Und der polnische Präsident, der seine eigenen Einwände gegen das Dokument hat, will nicht der Mann sein, der die Iren zu einer neuen Abstimmung drängt.

7. Seinem Wesen nach ist der Lissabon-Vertrag der abgelehnte Verfassungsvertrag, denn alle wichtigen Aspekte sind übernommen worden. Diese Beobachtung wurde sogar durch den ursprünglichen Verhandlungsführer des Verfassungsvertrags, dem ehemaligen französischen Präsidenten Giscard d’Estaing, bestätigt: “Diejenigen Reformen, die für den Verfassungskonvent von Bedeutung waren, finden sich alle im Vertrag von Lissabon. Sie wurden lediglich anders angeordnet und zwischen den bestehenden Verträgen aufgeteilt.” (The Independent, 30. Oktober 2007)

8. Welches sind die wichtigsten Änderungen des Status quo, die der Vertrag bewirkten würde?

a) Der Vertrag von Lissabon überträgt umfangreich die Befugnisse der individuellen Mitgliedstaaten nach “Brüssel”, d.h. zu den EU-Organen. Dies schließt auch sehr heikle politische Fragen mit ein, etwa zur Sozialpolitik, Energiepolitik, indirekte Besteuerung, Rechtswesen, Sicherheit, Verteidigungspolitik, Außenpolitik, usw. (Es ist sogar geplant, dass eine europäische Polizei geschaffen werden soll, der es erlaubt ist überall in der EU tätig zu sein.)

b) Der Vertrag gibt der EU Kompetenzen, die kennzeichnend sind für einen Bundesstaat (allerdings ohne die üblichen Garantien – es fehlen sogar die Zusicherungen, die in der tschechischen Verfassung bis 1992 gültig waren). Er erzeugt eine Kategorie von exklusiven Kompetenzen der Union, die über die Zuständigkeiten der einzelnen Länder gehoben wird. Während die “Teilung der Kompetenzen”, d.h. die Teilung der Souveränität, bisher das bestimmende Merkmal war, so sieht der Vertrag eine neue “Europäische” Souveränität vor. Des Weiteren werden sogenannte unterstützende Zuständigkeiten geschaffen, die es der EU ermöglicht in Ressorts wie etwa “Schutz und Verbesserung der Gesundheit, Industrie, Kultur, Tourismus, Schule, Berufsausbildung, Jugend, Sport, Zivilschutz, Verwaltungskooperation …” tätig zu werden. Mit anderen Worten, der EU wird es möglich, sich in praktisch alle Bereiche im Leben eines Landes einzumischen. Diese Tatsache wird noch dadurch verstärkt, dass es der Vertrag unterlässt irgendeine “alleinige Zuständigkeit” der Mitgliedsländer zu erwähnen, also eine Liste von Bereichen, die niemals von der zentralen EU kontrolliert werden sollen.

c) Der Vertrag bringt das Mehrheitsstimmrecht für 50 Entscheidungstypen, die bisher Einstimmigkeit erfordert haben. Die Mitgliedsländer verlieren einen Aspekt ihrer Souveränität (die Möglichkeit Initiativen zu vermeiden, die sie nicht mögen).

d) Die EU wird neu definiert als eine Rechtspersönlichkeit, die der Gründung eines neuen Landes sehr nahe kommt.

e) Bei Abstimmungen verlieren kleinere Länder, einschließlich Tschechien, an Bedeutung, während die relative Wichtigkeit der größeren Länder steigt. Das Prinzip der Gleichheit der Länder wird abgeschafft, indessen wird die Bevölkerungszahl wichtiger. Daher würde sich die relative Stärke bei einer Abstimmung für Deutschland in etwa verdoppeln und für Tschechien halbieren.

f) Die sogenannte Passerelle-Regelung erlaubt es dem Europäischen Rat (27 Regierungs- oder Staatschefs) zu entscheiden, dass Mehrheitsstimmrecht angewendet wird, auch in Bereichen, die normalerweise Einstimmigkeit erfordern.

g) Der Vertrag beinhaltet eine sehr umfassende Charta der Grundrechte der EU. Diese Charter würde genauso stark sein wie der Vertrag von Lissabon und wird daher Vorrang haben vor den Verfassungen der Länder.

9. Der Vertrag von Lissabon ist ein Schritt zurück zu der abgelehnten Europäischen Verfassung. Es ist ein Dokument, das eine beträchtliche Verschiebung von einem Europa der Länder hin zu einem einzigen Europäischen Staates verkörpert. Es bedeutet eine Verlagerung von freiwilliger und wiederholter Verhandlung sowie bestätigender Zusammenarbeit der europäischen Länder in Tausenden spezifischen Themen hin zu einer ewig gültigen Dominanz der europäischen Institutionen. Der Vertrag führt zu einer Vertiefung des demokratischen Defizits.

10. Bislang hat das tschechische Parlament das Recht über all diese Dinge zu entscheiden. Sollte der Vertrag jemals gültig werden, dann wird diese Fähigkeit des Parlaments aufhören zu existieren.

(Autor ist der Staatspräsident von Tschechien
Václav Klaus. Der obige Text beruht auf der englischen Übersetzung von Luboš Motl).

Geschrieben in politische Kuriositäten, Kurioses allgemein, Europawahl in Ludwigshafen, Bürger Nachrichten, Allgemeines, Aktuell, Uncategorized | Drucken | Keine Kommentare »