9.1.2009 von admin.

Die Demo der Hamas in Mannheim ist eigentlich ungewöhnlich friedlich verlaufen, jedoch, dass diese Leute Israel anklagen Motto ISRAEL = Holocoust usw. ist eigentlich unverständlich, denn wer beschiesst denn ständig Israel? Und wenn man sich wehrt……… ebensowenig darf es geduldet werden, dass man verbotene Nazisymbole benutzt und solcherlei Dinge mehr. Es existieren auch Kurzvideos , welche aber erst im laufe des morgigen Tages eingestellt werden zum Download. dafür wird ein spezieller Player gebraucht, der dann hier  http://hyplay-free-avi-player.softonic.de/ gedownloadet werden kann.

Zurück zur Demonstration der Hamas, ist noch folgendes zu sagen, dass auf einem Video zu erkennen ist, dass die Partei der bibeltreuen Christen mit ein paar älteen Leuten vor Ort waren und schnellstens von der Polizei entweder verjagt, oder in Sicherheit gebracht worden sind. Dieses lässt sich hier nicht genau sagen oder erkennen.

Leider ist mir die Sprache des Redners auf der Demo nicht geläufig, so dass ich keine Übersetzung bieten kann, jedoch ich finde, dass solche Demos hier fehl am Platze sind. Hier wird gegen Israel demonstriert, welches sein Land verteidigt gegen die ständigen Angriffe aus dem Gazastreifen die durch die Hamas. Und wenn man zurückschlägt, wird gleich demonstriert und Radau gemacht. Sollen sich denn die Christen alles gefallen lassen? Sollen wir denn alle nur noch kuschen? Ich sage nein, denn das geht zu weit. Es stellt sich die Frage, wer hier ständig mit Raketen ein Land bombadiert und dann demonstriert und die anderen als Mörder bezeichnet.Warum tut man das? Einfach zu erklären, da der radikale Islam ja keine eigentliche Religion ist, sondern alles vereint, von Religion bis hin zur Gerichtsbarkeit, sehen sich die radikalen Islamisten  im Recht, denn laut dem Koran sind alle die nicht dem islamischen Glauben angehören, Ungläubige und die müssen bekämpft oder besser noch vernichtet werden. So kann das nicht sein. Wie weit soll dieses noch gehen? Sollen wir alle unterjocht werden? Sollen wir auch erdulden, dass man wenn Israel besiegt am Boden liegt, wir dann diejenigen sind, die man mit allen Mitteln bekämpft?

Nein, das werden wir nicht hinnehmen, es ist genug. Es ist an der Zeit, dass wenn die Regierung keine Anstalten macht etwas gegen die schleichende Landnahme zu tun, es eben die Bürger entscheiden werden. Die nächsten Wahlen werden kommen und dieses sehr bald.

Es kann nicht sein, dass Kriegstreiber andere der Verbrechen beschuldigen und Verurteilen, die sie selbst ausführen und Anderen antun. Die sollten dies dort tun, wo der Krieg stattfindet und nicht bei uns.

Auch der Sprecher auf der Bühne scheint irgendwelche Parolen auszugeben, denn die Masse wird ständig aggresiver, was deutlich auf dem Video zu erkennen ist. Menschen in Deutschland stehen deshalb ebenso im Visier wie Israel auch, es ist nur eine Frage der Zeit, bis diese Eskalation eintritt und wir hier die gleichen Probleme haben werden.

Demo der Hamas in Mannheim

Die PBC versucht eine Gegendemo, aber wird von Polizisten abgedrängt so hat es den Anschein.

Ein Deutscher hält Wache

Kindermörder

Holocoust in Mannheim?

Mannheim Hamasdemo

Demonstration Hamas

Film 1

Film 2

Film 3

Film 4

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9.1.2009 von admin.

Václav Klaus erklärt den Lissabon-Vertrag

Tag für Tag bin ich überrascht, wie viele Leute mich fragen, was der Vertrag von Lissabon ist und wie viele von ihnen eingestehen, dass sie nicht mal ein paar einfache Worte zu ihren Kindern und Großeltern darüber sagen können. Und sie alle fügen hinzu: Warum erklären Sie es uns nicht mit einfachen Ausdrücken? Der Vertrag ist nicht einfach, aber ich will es trotzdem versuchen.

1. Die Europäische Union (EU, ehemals die Europäische Gemeinschaft, EG, und davor die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft, EWG) gründet sich auf Verträge, die von den Mitgliedstaaten unterzeichnet wurden. Diese Verträge sind in der Regel nach den Orten benannt, an denen sie unterzeichnet wurden. Die ersten Verträge waren die Römischen Verträge von 1957. Der bisher Letzte ist der Vertrag von Nizza von 2001.

2. Alle diese Verträge – mit Ausnahme des Ersten – verfeinern und verändern die vorherigen Verträge. Mit anderen Worten, sie haben getrennt betrachtet keine Bedeutung. Es ist nicht mal möglich sie zu verstehen, wenn man keine Einsicht in die anderen Verträge hat. Jeder Vertrag repräsentiert entweder eine allmähliche oder grundlegende Bewegung hin zu einer engeren, festeren und größeren Vereinigung und Zentralisierung sowie zu einer Schwächung der Position und Zuständigkeiten der Mitgliedstaaten.

3. Dann gab es einen außergewöhnlichen Vertrag, der radikal neu sein sollte und deshalb wurde er auch anders genannt – es war der Vertrag über eine Europäische Verfassung von 2004. Für die Tschechische Republik wurde er von dem damaligen Ministerpräsidenten Herrn Gross unterzeichnet. Dieser Vertrag unterschied sich sowohl in seiner Tragweite als auch in seiner Form (es war ein umfassender Text der alle vorangegangenen Verträge ersetzte). Diese Tatsache führte – zumal das Wort “Verfassung” sowohl im Namen als auch im Text auftauchte – zu der Notwendigkeit in vielen Ländern Volksabstimmungen darüber abzuhalten. Wir kennen das Ergebnis: In den Volksabstimmungen von 2005 in Frankreich und den Niederlanden wurde die Verfassung abgelehnt.

4. Im Zusammenhang mit der deutschen EU-Präsidentschaft im ersten Halbjahr 2007 gelang es der Bundeskanzlerin Frau Merkel die Mitgliedstaaten (einschließlich der Tschechische Republik, repräsentiert durch den Ministerpräsidenten Herrn Topolánek) davon zu überzeugen, dass der Verfassungsvertrag lediglich die folgenden “Mängel” besaß:

- seine Form, denn die Verfassung war als ein umfassender Text geschrieben, deshalb war es sowohl möglich sie zu lesen und zu verstehen;

- und einiger ungeheuerlicher Dinge, die den Leser daran erinnerten, dass die EU ein Land (mit Flagge, Hymne, Präsident, nationalem Feiertag, usw.) wird und aufhört eine internationale Organisation zu sein.

Deshalb schlug sie vor den Verfassungsvertrag als einen völlig anderen Text umzuschreiben, nämlich einer Sammlung von Anhängen zu den existierenden Verträgen. Diese Herangehensweise wurde im Juni 2007 gebilligt, und weil der Text in der zweiten Jahreshälfte desselben Jahres während der portugiesischen EU-Präsidentschaft fertiggestellt war, wurde er Lissabon-Vertrag genannt.

5. Doch dieser “neue” Vertrag ist keine marginaler und sicher kein kleiner Zusatz zu den bestehenden Verträgen. Er transformiert die zurzeit bestehenden Verträge fundamental. Trotz dieser Tatsache vereinbarten die politischen Eliten, dass sie versuchen würden, diesen Vertrag von den nationalen Parlamenten beschließen zu lassen (um sicher zu stellen, dass der einfache Wähler den Vertrag nicht wieder ablehnen würde). Darüber hinaus wurde der Vertrag in den meisten Ländern extrem schnell verabschiedet; und es ist bestätigt, dass ein paar Länder dies taten, ohne eine Übersetzung in die Landessprache zu haben. Die Tschechische Republik, wo der Vertrag einer heftigen politischen Überprüfung erfuhr, bekam eine Ausnahme. Daher ist die Tschechische Republik das einzigste EU-Mitgliedsland, wo der Vertrag nicht verabschiedet wurde. In der Tat ist noch nicht einmal ernsthaft verhandelt worden. Die Parlamente in Polen und Deutschland haben die Verträge verabschiedet, aber die jeweiligen Präsidenten haben noch nicht unterschrieben.

6. Ein spezieller Fall ist Irland, dessen Verfassung eine Volksabstimmung erfordert. Die Volksabstimmung fand im Juni 2008 statt und das Ergebnis war NEIN. Weil die bestehenden EU Verträge eine einstimmige Zustimmung erfordern, ist ein Land genug um das Dokument zu begraben.

Die EU wartet folglich auf:

- eine neue Volksabstimmung in Irland
- das Ergebnis der Verhandlungen in der Tschechischen Republik
- die Unterschriften des polnischen und deutschen Präsidenten.

Der deutsche Bundespräsident wartet auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Und der polnische Präsident, der seine eigenen Einwände gegen das Dokument hat, will nicht der Mann sein, der die Iren zu einer neuen Abstimmung drängt.

7. Seinem Wesen nach ist der Lissabon-Vertrag der abgelehnte Verfassungsvertrag, denn alle wichtigen Aspekte sind übernommen worden. Diese Beobachtung wurde sogar durch den ursprünglichen Verhandlungsführer des Verfassungsvertrags, dem ehemaligen französischen Präsidenten Giscard d’Estaing, bestätigt: “Diejenigen Reformen, die für den Verfassungskonvent von Bedeutung waren, finden sich alle im Vertrag von Lissabon. Sie wurden lediglich anders angeordnet und zwischen den bestehenden Verträgen aufgeteilt.” (The Independent, 30. Oktober 2007)

8. Welches sind die wichtigsten Änderungen des Status quo, die der Vertrag bewirkten würde?

a) Der Vertrag von Lissabon überträgt umfangreich die Befugnisse der individuellen Mitgliedstaaten nach “Brüssel”, d.h. zu den EU-Organen. Dies schließt auch sehr heikle politische Fragen mit ein, etwa zur Sozialpolitik, Energiepolitik, indirekte Besteuerung, Rechtswesen, Sicherheit, Verteidigungspolitik, Außenpolitik, usw. (Es ist sogar geplant, dass eine europäische Polizei geschaffen werden soll, der es erlaubt ist überall in der EU tätig zu sein.)

b) Der Vertrag gibt der EU Kompetenzen, die kennzeichnend sind für einen Bundesstaat (allerdings ohne die üblichen Garantien – es fehlen sogar die Zusicherungen, die in der tschechischen Verfassung bis 1992 gültig waren). Er erzeugt eine Kategorie von exklusiven Kompetenzen der Union, die über die Zuständigkeiten der einzelnen Länder gehoben wird. Während die “Teilung der Kompetenzen”, d.h. die Teilung der Souveränität, bisher das bestimmende Merkmal war, so sieht der Vertrag eine neue “Europäische” Souveränität vor. Des Weiteren werden sogenannte unterstützende Zuständigkeiten geschaffen, die es der EU ermöglicht in Ressorts wie etwa “Schutz und Verbesserung der Gesundheit, Industrie, Kultur, Tourismus, Schule, Berufsausbildung, Jugend, Sport, Zivilschutz, Verwaltungskooperation …” tätig zu werden. Mit anderen Worten, der EU wird es möglich, sich in praktisch alle Bereiche im Leben eines Landes einzumischen. Diese Tatsache wird noch dadurch verstärkt, dass es der Vertrag unterlässt irgendeine “alleinige Zuständigkeit” der Mitgliedsländer zu erwähnen, also eine Liste von Bereichen, die niemals von der zentralen EU kontrolliert werden sollen.

c) Der Vertrag bringt das Mehrheitsstimmrecht für 50 Entscheidungstypen, die bisher Einstimmigkeit erfordert haben. Die Mitgliedsländer verlieren einen Aspekt ihrer Souveränität (die Möglichkeit Initiativen zu vermeiden, die sie nicht mögen).

d) Die EU wird neu definiert als eine Rechtspersönlichkeit, die der Gründung eines neuen Landes sehr nahe kommt.

e) Bei Abstimmungen verlieren kleinere Länder, einschließlich Tschechien, an Bedeutung, während die relative Wichtigkeit der größeren Länder steigt. Das Prinzip der Gleichheit der Länder wird abgeschafft, indessen wird die Bevölkerungszahl wichtiger. Daher würde sich die relative Stärke bei einer Abstimmung für Deutschland in etwa verdoppeln und für Tschechien halbieren.

f) Die sogenannte Passerelle-Regelung erlaubt es dem Europäischen Rat (27 Regierungs- oder Staatschefs) zu entscheiden, dass Mehrheitsstimmrecht angewendet wird, auch in Bereichen, die normalerweise Einstimmigkeit erfordern.

g) Der Vertrag beinhaltet eine sehr umfassende Charta der Grundrechte der EU. Diese Charter würde genauso stark sein wie der Vertrag von Lissabon und wird daher Vorrang haben vor den Verfassungen der Länder.

9. Der Vertrag von Lissabon ist ein Schritt zurück zu der abgelehnten Europäischen Verfassung. Es ist ein Dokument, das eine beträchtliche Verschiebung von einem Europa der Länder hin zu einem einzigen Europäischen Staates verkörpert. Es bedeutet eine Verlagerung von freiwilliger und wiederholter Verhandlung sowie bestätigender Zusammenarbeit der europäischen Länder in Tausenden spezifischen Themen hin zu einer ewig gültigen Dominanz der europäischen Institutionen. Der Vertrag führt zu einer Vertiefung des demokratischen Defizits.

10. Bislang hat das tschechische Parlament das Recht über all diese Dinge zu entscheiden. Sollte der Vertrag jemals gültig werden, dann wird diese Fähigkeit des Parlaments aufhören zu existieren.

(Autor ist der Staatspräsident von Tschechien
Václav Klaus. Der obige Text beruht auf der englischen Übersetzung von Luboš Motl).

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9.1.2009 von admin.

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9.1.2009 von admin.

Bei uns hier sagt man im Karneval “noch” Ahoi und das sollte auch so bleiben. Der Kölner Karneval aber, der wird sich wohl jetzt umstellen müssen! Wie wir ja wissen, haben dort besonders in Köln ja diese Leute immer recht, und wegen diesen Leuten wird in Deutschland ja auch die Demokratie mit Füssen getreten. Anti Islamisierungs Kongress!

Dies aber nur am Rande. So wird also jetzt eine weitere Deutsche Tradition fallen und Kölle wird nicht mehr sein, was es war!

Wir werden die Entwicklung der Dinge beobachten, aber es wird jetzt schon provokativ aufgetreten, indem man ausgerechnet in Kölle, den urtraditions Karnevalsruf

 “Kölle Alaaf “

in dem neuen türkischen Karnevalsverein  bewusst nicht verwendet, sondern das verpönte Hellau benutzt! Ich denke, das wird den Kölnern nicht gefallen aber sie werden sich daran gewöhnen müssen, “wie immer” dass manihnen mehr und mehr wegnimmt und dieses wohl mit dem Segen der Obrigkeit!

Ich möchte jetzt nicht zum Zyniker werden, aber ich kenne keinen türkischen Humor, der vergleichbar wäre mit dem Kölner.

Nun ja, vielleicht tragen es die Kölner ja mit Fassung und ordnen sich auch hier schuldbewusst unter. Man darf ja nichts sagen, was knträr wäre! In diesem Sinne also wollen wir hoffen, dass die Kölner sehr viel Humor haben werden und diesen auch beweisen werden.

Sonst müssen die Jecken aus Köln ihren Karneval bald zu Grabe tragen!

Ich hoffe, dass ich mich täusche!

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